Mittwoch, 4. Juni 2008

Ein Kommentar zur Selbstzerstümmelung der Politik

Das hier ist nicht direkt zum Thema, aber passt doch irgendwie:

Franz Walter schreibt im Spiegel zum Niedergang der SPD: "Eine Volkspartei implodiert".

Eine gewisse Schadenfreude mit gleichzeitigen Bauchschmerzen werde wohl nicht nur ich dabei empfinden. Die Genossen dürfen sich aber nicht wundern, denn ein weiteres Mal fallen sie im Rahmen der großen Koalition ihrer Rückgratlosigkeit und Richtungslosigkeit zum Opfer. Das Bundeskabinett der großen Koalition hat heute den umstrittenen Entwurf der BKA Novelle abgesegnet. Wer diesen Entwurf kennt, dem wird schlecht bei dem Gedanken welches Mißbrauchspotential durch staatliche Stellen hier geschaffen wird.

Was zur deutschen Parteienlandschaft zu sagen bleibt ist die Tatsache, dass es eigentlich keine Partei gibt, die brauchbare Realpolitik macht und gleichermaßen unsere verbrieften Bürgerrechte schützt.